Zum Inhalt springen

Stefan Wischniowski
für Esslingen a. N.

Ihr Direktkandidat bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025

Damit Freiheit und Demokratie eine zweite Chance bekommen!

Frieden

Freiheit, Sicherheit und Wohlstand für alle gibt es nur in friedlichen Zeiten. Scheinbar friedliche Zeiten werden aber auch zur strategischen Vorteilnahme genutzt. Um diese Einflussnahme zu erkennen, ist mir der Blick über den NATO-Tellerrand sehr wichtig. Die wirtschaftlichen Veränderungen in der Ukraine seit meinem ersten Besuch im Jahr 2000 sind enorm und aus eigener Kraft nicht möglich. Ebenso wie bei vielen anderen Kriegen, beispielsweise bei dem 30 Jahre dauernden Bürgerkrieg in Angola, erscheint auch dieser Krieg, der zunächst im Innern begann, als von außen aufgewiegelt. Es gilt nun diese Zuspitzung durch Diplomatie zu lösen und nicht mit immer mehr Waffen weitere ukrainische Menschenleben zu riskieren.
Zeittafel des Krieges in der Ukraine:

1990 US-Außenminister Baker:
„Not one Inch“
2011 mischt sich die CDU-Stiftung in Kiew aktiv in den ukrainischen Wahlkampf.
2012 wurde Klitschko von der Konrad-Adenauer-Stiftung beauftragt eine Partei auf die Beine zu stellen.
2013 Victoria Nuland:
„Dabei arbeiten speziell die USA seit gut 20 Jahren daran, die Ukraine Russland zu entziehen und an den Westen zu binden. Dafür hat die USA-Regierung seit der Unaghängigkeit der Ukraine 1991 etwa 5 Milliarden Dollar ausgegeben.
2014 Beginn der 8 Jahre dauernden „Anti-Terror-Operation“ der Regierung in Kiew gegen die Donbass-Region.
2014 Verbot der russischen Sprache als Amtssprache und in Schulen.
2021 Militärdoktrin Selenskys:
„Krim gewaltsam zurückerobern“
2022 erklärte die ehemalige CDU-Kanzlerin Merkel:
„Das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben“

Wirtschaft

Baden-Württemberg ist das Herz der Automobilindustrie. Rund eine Dreiviertel Million Arbeitsplätze hängen an unseren Vorzeigeunternehmen, die weltweit die besten Autos bauen. Eine Mischung aus Naivität, ideologischer Verblendung und EU-Bürokratie sorgte in den vergangenen Jahrzehnten, dass Firmen aus China und den USA Marktanteile streitig machten. Zwischenzeitlich produziert ein chinesisches Unternehmen den Dieselmotor mit dem besten Wirkungsgrad von über 53%. Ideologisch gefärbte und faktenferne Informationen in den Medien brachten den Dieselmotor als ökologisch und ökonomisch bisher effizienteste individuelle Mobilitätslösung in Verruf. Der Fokus der Automobilindustrie richtete sich auf das E-Auto und die begleitende politische Propaganda lässt bei der CO²-Bilanz die Produktion von Strom und Stromspeicher außer Acht.
Mit dem Erfolg Teslas in den USA wurde auch das autonome Fahren etabliert. Bereits am 1. Oktober 1986 fiel der Startschuss für das Daimler-Projekt „Prometheus“. Weshalb Mercedes in 38 Jahren seine Forschung nicht in seinen Produkten etablieren konnte und weshalb VW nach der Dieselaffäre mit etwa 10 Mrd. zum größten Unterstützer der US-Konsumenten geworden ist, all das sind Fragen, die sicher auch mit einer zu wenig zukunftsorientierten und zu wenig souveränen deutschen Regierung zusammenhängen, die seit Jahrzehnten nicht mehr nur die Interessen Deutschlands vertritt.

Freiheit

Freiheit ist die Grundlage des Wohlstands. Die für den sozialen Frieden notwendige Fluktuation des Wohlstands ist aber nur gewährleistet, solange Bürokratie und Regelwerk den Vorteil eines flexibleren kleinen Unternehmens nicht durch Skalierungseffekte bei den Großen zunichte macht. Beim Abbau von Bürokratie und unnötigem Regelwerk geht es also im Kern immer auch um soziale Gerechtigkeit. Im Gegenteil dazu, versucht die EU und linke Regierungen soziale Gerechtigkeit durch abhängig machende Umverteilung herzustellen. Die besten Ideen, sowohl im Ingenieurwesen, als auch bei der politischen Wegfindung werden aber nur in Freiheit geboren.
Die EU hat leider den ursprünglichen Weg vom europäischen Wirtschaftsraum der Freiheit und Prosperität verlassen. Ihre Fähigkeit sich grundsätzlich zu reformieren ist beschränkt, ebenso die demokratische Legitimation der EU-Kommission. Ein Staat ist nur dann demokratisch, wenn er souverän handeln kann. Diese politische Freiheit müssen wir wiedererlangen. Als Mitglied der ATLAS Initiative setze ich mich für weniger Staat und die Garantie der individuellen Freiheit durch die Grund- und Freiheitsrechte als subjektive Abwehrrechte des Bürgers ein.

Bildung

Als traditionell bildungsstarkes Land der Dichter und Denker oder als Land der Tugend, wie die Chinesen uns seit langer Zeit bezeichnen, sollten wir die über Jahrhunderte aufgebaute weltweite Reputation nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Neben der Einwanderung übt unsere moderne Pädagogik mit dem Primat der Motivation vor der Leistungsgerechtigkeit eine große Rolle bei der Verwässerung des Bildungserfolgs. Mit knapp 5% des BIP liegt Deutschland bei den Bildungsausgaben im europäischen Mittelfeld. Obwohl die Ausgaben in den vergangenen 10 Jahren um über 50% stiegen, ist bei gleichbleibender Schülerzahl zwischen 8 und 11 Millionen pro Jahrgang eine Verschlechterung der durchschnittlichen Bildungsleistungen zu beobachten.
Schulen sollten eigenständiger bei der Werbung um und der Auswahl von Schülern agieren. Der Leistungsgedanke sollte sich nicht nur in Bezug auf die Schüler, sondern auch auf die Wahl der Schule beziehen. Zentrale Prüfungsaufgaben im gesamten Bundesgebiet sollten eine nationale Vergleichbarkeit der Prüfungsergebnisse ermöglichen. Die Ansprüche an die Eltern, beispielsweise beim Erlernen der Unterrichtssprache, sollten erhöht und Anforderungsmängel gegebenenfalls sanktioniert werden. Im Gegenzug könnten Integrationsklassen und Anpassungsaufwand abgebaut werden. Eine Vereinfachung des Quereinstiegs in das Lehramt, auch nur vorübergehend, würde Hochqualifizierte aus anderen Branchen in den Schulalltag mischen und möglicherweise zur Diversifizierung bei Geschlecht und pragmatischer Herangehensweise beitragen.